USA sollten mutmaßliche iranische Tarnfirmen in Irakisch-Kurdistan bekämpfen
Iraker beklagen Irans Dumping billiger Industrie- und Agrarprodukte, die die heimische Wirtschaft unterbieten.
Michael Rubin ist auf Iran, die Türkei und das Horn von Afrika spezialisiert. Zu seinem Werdegang zählt auch eine Tätigkeit als Beamter im Pentagon, verbunden mit Einsätzen vor Ort in Iran, Jemen und Irak sowie Kontakten zu den Taliban vor dem 11. September. Rubin hat außerdem zur militärischen Ausbildung beigetragen und Einheiten der US Navy und des Marine Corps zu regionalen Konflikten und Terrorismus unterrichtet. Zu seinen wissenschaftlichen Arbeiten gehören mehrere zentrale Veröffentlichungen, darunter „Dancing with the Devil“ und „Eternal Iran“. Rubin erwarb seinen Ph.D. und M.A. in Geschichte sowie einen B.S. in Biologie an der Yale University.
Die US-Streitkräfte haben den Irak erstmals seit 15 Jahren vollständig verlassen. Als Präsident Barack Obama die Truppen abzog, füllte am Ende der Islamische Staat das Vakuum. Heute wiederholt Präsident Donald Trump die Geschichte und verkennt, dass es nur selten die Kräfte der Selbstlosigkeit sind, die ein Vakuum füllen.
In der Autonomen Region Kurdistan im Irak werden zwei externe Mächte um Einfluss ringen: die Türkei, die Masoud Barzanis Demokratischer Partei Kurdistans nähersteht, und der Iran, der engere Verbindungen zur Patriotischen Union Kurdistans von Bafel und Qubad Talabani unterhält.
Trumps Entscheidung, sich aus dem Irak zurückzuziehen, während der Krieg im Iran andauert, verringert den US-Einfluss zu einem kritischen Zeitpunkt. Die iranische Führung hat versucht, Trumps Blockade zu umgehen, indem sie den Handel vom See- auf den Landweg verlagert – Irans nördliche Nachbarn Türkei, Aserbaidschan und Turkmenistan kommen dem gerne entgegen. Die US-Präsenz hat den Schmuggel nicht beseitigt, aber sie hat das Gleichgewicht gewahrt. Heute ist dieses Gleichgewicht dahin.
Ohne Bodentruppen schwindet der US-Einfluss, doch Trump stehen weiterhin Instrumente zur Verfügung. Seit Jahren haben US-Geheimdienstmitarbeiter iranische Tarnfirmen kartiert. Nun sollten Trump, die US-Geheimdienste, das US-Finanzministerium und die aus der Distanz operierenden US-Streitkräfte gegen dieses Netzwerk vorgehen.
Zu den größten Konglomeraten in Irakisch-Kurdistan, wenn nicht im Irak überhaupt, zählt die Nokan Group. Sie besteht aus 38 Unternehmen und deren Tochtergesellschaften, ist in allen Bereichen von Öl über Bauwesen und Telekommunikation bis hin zum Tourismus tätig und monopolisiert den Handel in den Provinzen Sulaymani und Halabja. Politische Monopole sind zersetzend; in Washington wächst jedoch die Sorge, dass Nokans Erfolg auf seinen Beziehungen zum Ramazan-Hauptquartier der Islamischen Revolutionsgarden beruht, jener Einheit der Qods-Brigaden, die für den Irak zuständig ist.
Manche Iraker behaupten, das iranische Unternehmen Nikan Holding, das in zahlreichen Industriezweigen tätig ist, in denen die Islamischen Revolutionsgarden eine Niederlassung in Sulaymani unterhalten, pflege enge kommerzielle und koordinative Verbindungen zu Nokan.
In der Nähe des Grenzübergangs Bashmakh zwischen dem von der Patriotischen Union Kurdistans kontrollierten Teil der Region Irakisch-Kurdistan und dem Iran befinden sich große Lagereinrichtungen, in denen Baufirmen, die an Aram City und anderen Projekten arbeiten, Waren für den grenzüberschreitenden Handel einlagern. Polay Bahez, in Kurdistan Folad Bahez genannt, ist eng mit dem von den USA sanktionierten Mobarakeh Steel verbunden. Die Anzu Foundation importiert Treibstoff aus dem Iran und exportiert ihn ebenso dorthin und handelt zudem mit Zement, Eisen und Baumaterialien. Natron hilft beim Treibstofftransport über die Grenze. Die South Kurdistan Group of Companies soll Berichten zufolge ebenfalls Gasprodukte aus dem Feld Khor Mor transportieren und verkaufen und gerät trotz der direkten Beteiligung von Mitgliedern der Familie Talabani zunehmend als mögliches Sanktionsziel in den Blick.
Zu den größten Klagen unter Irakern, ungeachtet von Konfession oder Ethnie, gehört Irans Dumping billiger Industrie- und Agrarprodukte auf den irakischen und irakisch-kurdischen Märkten, das die heimische Industrie unterbietet. Viele Kurden verweisen auf die Rolle von Pegah, dem größten Milchproduzenten und Lebensmitteldienstleister Irans, der eine Niederlassung in Sulaymani unterhält.
Noch unverhohlener unterhält Homa Air – ein Deckname für Iran Air und ein sanktioniertes Unternehmen der Islamischen Revolutionsgarden – ebenfalls ein Büro in Sulaymani, angeblich sowohl für die Fluggesellschaft als auch als Reisedienstleister. Die von Talabani geführte Regierung soll zudem Verträge mit einem iranischen Unternehmen namens Koushesh unterhalten, das Sprengstoffe einführt.
Während sich Washington öffentlich lange auf Gruppen in Bagdad konzentriert hat, etwa auf die Al-Muhandis Group als Tarnorganisation der Volksmobilisierungskräfte, haben die Islamischen Revolutionsgarden ihre Vermögenswerte diversifiziert oder verfügen, auch ohne solche formale Struktur, über Unternehmen, auf die sie operativ oder zur Umgehung von Sanktionen zurückgreifen können. In Bagdad betrifft dies offenbar Gruppen wie ScopeSky – ungeachtet der Bemühungen einiger US-Berater, sie reinzuwaschen.
Doch der Kampf um Einfluss und Unterwanderung beschränkt sich nicht auf die nichtkurdischen Gebiete des Irak. Viel zu lange hat Irakisch-Kurdistan einen Freifahrtschein erhalten. Da die US-Streitkräfte nicht mehr auf die Gefälligkeiten kurdischer Stationierungsabkommen angewiesen sind, sollten das US-Finanzministerium und die Central Intelligence Agency jene Unternehmen identifizieren und zur Rechenschaft ziehen, die die Ziele des iranischen Regimes befördern – ebenso wie die kurdischen Investoren, die davon profitieren und sie schützen.