Wer steckt hinter der Ernennung von Irans unfähigem Wirtschaftschef?
Ehsan Khandouzi bringt Eigenschaften mit, die in Teheran mehr zählen dürften als wirtschaftlicher Sachverstand.
Potkin Azarmehr ist ein britischer investigativer Journalist und Dokumentarfilmer iranischer Herkunft. Er hat für verschiedene Medien und Denkfabriken gearbeitet und dabei fundierte Analysen zu Entwicklungen im Nahen Osten und zum islamischen Extremismus im Westen vorgelegt.
Die Islamische Republik Iran ist seit 47 Jahren eine Theokratie wie aus dem Lehrbuch. Zugleich ist sie eine ausgewachsene Kakistokratie: eine Herrschaft der am wenigsten Qualifizierten, am wenigsten Fähigen und oft auch Skrupellosesten. Die jüngste Ernennung, die dem abwesenden Obersten Führer Mojtaba Khamenei zugeschrieben wird, ist ein Fall wie aus dem Bilderbuch.
Berichten zufolge ersetzte Mojtaba Ali Agha-Mohammadi, Leiter der Arbeitsgruppe für Wirtschaftsfragen im Büro des Prüfungsbeauftragten des Obersten Führers und eine der dienstältesten Figuren im Büro des Obersten Führers, durch Ehsan Khandouzi. Der sperrige Titel des Postens verweist auf das Herzstück der iranischen Wirtschaftsmaschinerie: die Aufsicht über die Investitionspolitik jener Wirtschaftskartelle, die unter der Kontrolle des Obersten Führers operieren.
Agha-Mohammadi war der Wirtschaftsberater von Ali Khamenei und bekleidete eine Reihe einflussreicher Positionen. Zu seiner Laufbahn gehörten die Führung eines Fußballclubs und der Aufstieg zum stellvertretenden Chef des iranischen Staatsfernsehens. Vor allem aber war Agha-Mohammadi der „Hofschatzmeister“ von Ali Khameneis Wirtschaftsimperium.
Die Kartelle unter der Aufsicht des Obersten Führers haben riesige Teile der iranischen Wirtschaft verschlungen. Allein Khameneis Wirtschaftskartelle kontrollieren womöglich 60 Prozent des Volksvermögens, während die mit seinem Büro verbundenen Unternehmen 50 Prozent des iranischen Bruttoinlandsprodukts ausmachen sollen.
Agha-Mohammadi spielte eine Schlüsselrolle bei der Führung dieses nicht rechenschaftspflichtigen Wirtschaftsimperiums, dessen privilegierter Zugang zu Macht und Kapital den Wettbewerb verdrängt und die Konkurrenzfähigkeit der iranischen Wirtschaft insgesamt geschwächt hat. Sein Aufstieg verdankte sich weniger Kompetenz als politischem Gehorsam.
Warum also wurde er durch Ehsan Khandouzi ersetzt?
Wäre Kompetenz das Kriterium, ließe sich die Antwort in Khandouzis Bilanz schwerlich finden. Khandouzi war unter dem früheren Präsidenten Ebrahim Raisi Wirtschaftsminister. Während seiner Amtszeit stürzte die iranische Währung ab und löste Preissteigerungen bei Grundnahrungsmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs aus.
Der iranische Ökonom Masoud Nili verwies auf schwere Devisenungleichgewichte, beispiellose Rekorde bei den Importvolumina und Milliardenbeträge an „Fehlern und fehlenden statistischen Posten“ – 11,3 Milliarden Dollar – in der Zahlungsbilanz während Khandouzis Amtszeit.
Khandouzi ist zudem ein entschiedener Gegner eines iranischen Beitritts zur Financial Action Task Force und der damit verbundenen Transparenzanforderungen. Stattdessen erhöhte er unter verschiedenen Vorwänden den Anteil der Islamischen Revolutionsgarden am Staatshaushalt und verfolgte eine Politik, der Bevölkerung noch mehr Steuern abzupressen.
Auch die Qualität der Wirtschaftsberichte Khandouzis, die Ali Khamenei erreichten, war kaum besser. Khamenei tat die Berichte als „hohl und unsinnig“ ab. Doch Khandouzi bringt Eigenschaften mit, die in Teheran erheblich mehr zählen dürften als die Fähigkeit, Wirtschaft und einfache Mathematik zu verstehen. Er ist ein überzeugter Verfechter langfristiger strategischer Beziehungen zu China und hat die Regierung Pezeshkian gedrängt, Irans Wirtschaft noch entschiedener Peking zur Verfügung zu stellen. Nach Beginn des 40-tägigen Krieges bezog er zwei Positionen: Lob für China und Unterstützung dafür, die Straße von Hormus geschlossen zu halten.
Der Zweck von Khandouzis Ernennung scheint weniger darin zu liegen, einen kompetenten Ökonomen an die Spitze zu stellen, als vielmehr darin, einen verlässlichen politischen Akteur ins Zentrum der Wirtschaftsmaschinerie des Obersten Führers zu setzen. Seine Aufgabe ist es, die Interessen der Islamischen Revolutionsgarden zu wahren und deren Anteil an Khameneis Kartellen zu vergrößern. Über der Ernennung schwebt jedoch eine große Frage.
37 Jahre lang gehörten die tatsächlichen Aktivitäten und Zahlen von Khameneis Wirtschaftsimperium zu den bestgehüteten Geheimnissen der Islamischen Republik; bekannt waren sie allein der Arbeitsgruppe für Wirtschaftsfragen im Büro des Prüfungsbeauftragten des Obersten Führers. Khandouzis Ernennung wird Mojtaba zugeschrieben, doch bleibt unklar, wer den Wechsel angeordnet hat. Die Antwort ist offen, aber sie ist bezeichnend dafür, in welche Richtung das Land steuert.